Europa hinter der Blauen Maske #17

Günter Winckler zu seinem Bild:

Der Koalitionsvertrag von 2017/2018 der laufenden großen Koalition enthält große Ziele für die deutsche Europapolitik und wollte einen neuen Aufbruch für Europa erreichen. Das Bild zeigt einige zentrale Aussagen des Vertrags. Ein Koalitionsvertrag ist nach meinem Verständnis nicht nur eine verbindliche Vereinbarung zwischen Parteien, sondern auch ein Versprechen gegenüber den Wählern, ein bestimmtes Ziel zu erreichen.

Jetzt, nach Ablauf eines großen Teils der Legislaturperiode, nach der deutschen EU-Präsidentschaft, vor dem Hintergrund der laufenden Pandemie und vor neuen Wahlen in diesem Jahr wäre eine nüchterne Bilanz der Umsetzung des Europa- Kapitels des Koalitionsvertrags notwendig, um die nächsten Schritte zu einer Weiterentwicklung Europas realistisch zu planen.

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